Alkohol: Alkohol und Recht

Veröffentlicht von: Wiebke Raue (12. Januar 2011)

Für Straftaten – einschließlich Verkehrsstraftaten, die unter Alkoholeinfluss begangen wurden – gelten teilweise besondere Rechtsvorschriften des Strafgesetzbuchs (StGB) und des Straßenverkehrsgesetzes (StVG).

Autofahren

Bei vielen Verkehrsunfällen spielt Alkohol eine Rolle. Da die Fahrtüchtigkeit erheblich eingeschränkt sein kann, gibt es entsprechende Promillegrenzen, die man im Straßenverkehr einhalten muss. Bei Verstößen drohen je nach Vergehen Bußgeld, der Verlust des Führerscheins, Punkte im Flensburger Verkehrszentralregister oder sogar Haftstrafen.

Folgende Promillegrenzen sind für den Straßenverkehr in Deutschland festgelegt:

  • Null-Promille-Grenze: Personen bis 21 Jahre sowie Personen, die sich noch in der Führerschein-Probezeit befinden, dürfen gar keinen Alkohol getrunken haben, wenn sie sich hinter das Steuer setzen.
  • ab 0,3 Promille: Wer mit einem Alkoholwert ab 0,3 Promille einen Unfall verursacht, kann wegen Gefährdung im Straßenverkehr geahndet werden. Auch auffälliges Verhalten im Straßenverkehr kann jetzt bestraft werden.
  • ab 0,5 Promille: Wer mit einem Blutalkoholspiegel von mindestens 0,5 Promille Auto fährt, muss mit einer Geldbuße, einem Monat Fahrverbot und Punkten in Flensburg rechnen. Bei einem Unfall können weitere Sanktionen die Folge sein.
  • ab 1,1 Promille: Die sogenannte absolute Fahruntüchtigkeit ist eingetreten, welche in jedem Fall bestraft wird – es kann eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr festgesetzt werden. Zudem drohen – neben sieben Punkten in Flensburg – Führerscheinentzug und eine Geldstrafe.
  • ab 1,6 Promille: Zusätzlich droht nun die umgangssprachlich auch als "Idiotentest" bezeichnete medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU).

Verkauf und Konsum

Das Jugendschutzgesetz legt den Rahmen fest, in welchem Jugendliche Alkohol konsumieren und kaufen dürfen. Dabei gilt:

  • Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren dürfen in der Öffentlichkeit keinen Alkohol trinken – es sei denn, sie sind in Begleitung eines Erziehungsberechtigten, der den Alkoholkonsum erlaubt. Zudem darf man keinen Alkohol an unter 16-Jährige verkaufen.
  • Zwischen 16 und 18 Jahren dürfen Jugendliche Sekt, Wein oder Bier kaufen und konsumieren. Die Abgabe ist nicht erlaubt, wenn der Jugendliche erkennbar betrunken ist.
  • Branntweinhaltige Getränke dürfen Personen unter 18 Jahren nicht kaufen oder in der Öffentlichkeit konsumieren. Hierzu zählt beispielsweise Schnaps. Aber auch manche Mixgetränke, die keinen höheren Alkoholspiegel als z.B. Bier aufweisen, sind nicht erlaubt, sofern sie Branntwein enthalten.

Lebensmittelrecht

Nach dem Lebensmittelgesetz müssen Lebensmittel mit einem Alkoholgehalt von mehr als 0,5 Volumenprozent gekennzeichnet werden. Lebensmittel, die einen niedrigeren Alkoholgehalt besitzen, dürfen ungekennzeichnet in den Handel.

Vermeintlich alkoholfreie Lebensmittel können also dennoch geringe Alkoholmengen enthalten, was für trockene Alkoholiker problematisch sein kann. Alkoholfreies Bier oder Malzbier können bis zu 5 Gramm Alkohol pro Liter beinhalten. Ein Liter normales Bier enthält durchschnittlich 38,4 Gramm pro Liter.


Wie oft trinken Sie alkoholhaltige Getränke?